Wer denkt, kommunale Altschulden sind für Kommunen in Sachsen-Anhalt nicht relevant, der irrt.. Altschulden sind mehr wie Verbindlichkeiten gegenüber Banken. Es gibt Negativbilanzen gegenüber der Natur und der sozialen Infrastruktur. Kommunen kürzen freiwillige Aufgaben und reduzieren Kosten im Bereich der Pflichtaufgaben.
Ortschaftsräte sind dagegen angetreten, etwas zum Besseren gestalten zu wollen.
Das bestätigten uns die anwesenden aktuellen und ehemaligen Ortschaftsräte aus der Börde, Aschersleben und Genthin.
Umlagen von der Verbandsgemeinden, dem Landkreis und dem Land schränken die Handlungsräume immer weiter ein. Kommunalvertretung fühlen sich mit ihren Sorgen nicht gehört. Die kommunale Selbstverwaltung ist gefährdet und die Gemeinden können ihre Aufgaben nicht mehr erfüllen.
Selbst zwischen den Räten und der Verwaltung kommt es immer mehr zu Konflikten.
Die Kommunalverfassung wird den Anforderungen der Zeit nicht mehr gerecht. Mehr Gestaltungsräume und Teilhabe statt Verwaltungshandeln sind notwendig. Ein Problem, was einem nicht nur in Sachsen-Anhalt begegnet.
Gemeinsam haben daher zwölf der kreativsten ländlichen Initiativen Deutschlands das „12½-Punkte - Programm für ländliche Innovation“ gestartet. Darunter auch bahnhof17.
Mit konkreten Aktionen wollen sie auch andere Menschen und Regionen zum Mitmachen und zur Selbtsermächtigung anregen. Auftakt für das gemeinsame Programm war der „Silicon Vilstal Hub“ auf der Grünen Woche in Berlin.
Thematischer Orientierungsrahmen ist der 12-Punkte-Plan für Deutschland der Bundesregierung vom 10.7.2019 als Schlussfolgerungen zur Arbeit der Kommission "Gleichwertige
Lebensverhältnisse".
Das „einhalb“ nimmt dabei den Punkten mit einem Augenzwinkern die Schwere und zeigt, dass auch überraschend Neues dazu kommen kann.
Auch kleine oder halbe Schritte können lokal etwas in Gang bringen und sind von vielen machbar. Im Jahr 2020 wird in jedem Monat ein Programmpunkt von einer der mitwirkenden Initiativen in ihrer Heimatregion praktisch umgesetzt. Es sind ländliche Innovationsbeispiele und Aktionen, die Spaß zum Wiederholen in anderen Regionen machen. Die jeweiligen Initiativen können zum Erfahrungsaustausch kontaktiert werden.
Ende Januar wurde im hessischen Korbach von Network Waldeck-Frankenberg die erste Veranstaltung durchgeführt, ein Kreativworkshop zur Förderung sozialer Berufe auf dem Land.
Im Februar befasste sich bahnhof17 im BarCamp mit kommunalen Altschulden.
Die Grüne Werkstatt Wendland wird im März eine regionale Netzwerkveranstaltung durchführen. Bereits heute gibt es dort ein breites Spektrum von Angeboten, z.B. das offene Netzwerkfrühstück für Kreative, IT-ler und Neu-Wendländer, das Reparatur Café Lüchow oder das Kreativlabor PostLab.
Wir werden unsere Gespräche mit Ortschaftsräten fortsetzen und ihnen zeigen, dass es auch anders gehen kann. Demnächst treffen wir uns dazu in der Börde.
Weitere Informationen über das Programm finden Sie in der gemeinsamen Presserklärung.
Weitere Informationen über das Programm finden Sie in der gemeinsamen Presserklärung.
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